Der Reformvertrag von Lissabon

Warum überhaupt?

Auch wenn Österreich erst seit 1995 EU-Mitglied ist, darf man nicht vergessen, dass die Europäische Union schon seit einem halben Jahrhundert besteht. In diesen 50 Jahren entstanden umfangreiche Vertragswerke, die insgesamt über 700 Artikel umfassen. Selbst für Spezialisten ist es schwer, sich dabei zurechtzufinden. Europa kann aber langfristig nur funktionieren, wenn dieses einmalige Projekt auch von den Menschen in Europa verstanden wird. Ein Ziel des Reformvertrages war es daher, die Europäische Union demokratischer, effizienter und transparenter zu gestalten.

Portugal 2007

Portugal 2007 Der Euroäische Rat anlässlich des Gipfeltreffens in Lissabon. (© European Community, 2007)

Die EU ist von anfangs sechs auf 27 Mitgliedstaaten angewachsen, hat sich eine gemeinsame Währung gegeben und den Binnenmarkt weiterentwickelt. Wie die Union selbst hat sich auch das internationale Umfeld verändert.

Um den Herausforderungen der Globalisierung gerecht zu werden, sich auf dem Weltmarkt erfolgreich zu behaupten und dabei effizient dem Klimawandel zu begegnen, mussten die Vertragsgrundlagen reformiert werden.

Freilich wurden die Verhandlungen über den Reformvertrag von Lissabon auch vor dem Hintergrund des Verfassungsvertrages geführt, der bereits von zwei Drittel der Mitgliedstaaten ratifiziert worden war, in zwei Mitgliedstaaten jedoch abgelehnt wurde. Daher wurde die Reform der Institutionen weitgehend übernommen, doch einige Elemente weggelassen. Der Vertrag wird nicht mehr als "Verfassung" bezeichnet, es gibt auch keine Bestimmungen über die EU-Symbole.

Auch wichtige österreichische Anliegen finden sich im Reformvertrag:

  • Rechtsverbindlichkeit der Charta der Grundrechte,
  • Stärkung der Daseinsvorsorge und der Sozialen Dimension,
  • sowie der Hinweis auf die Bekämpfung des Klimawandels.

Die politische Einigung der Staats- und Regierungsspitzen über den Reformvertrag erfolgte bei ihrem Treffen im Oktober 2007 in Lissabon. Tag der Vertragsunterzeichnung war der 13. Dezember 2007. Der Vertrag musste nun von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Der Reformvertrag von Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

Zum Nachlesen:
Konsolidierte Fassungen des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union