Österreichs Weg nach Europa

Im Jahr 1989 stellte die österreichische Bundesregierung formell das Beitrittsansuchen für die Aufnahme Österreichs in die Europäische Union. Nach erfolgreichen Beitrittsverhandlungen und einer Volksabstimmung, bei der zwei Drittel der österreichischen Bevölkerung für den EU-Beitritt votierten, wurde Österreich am 1. Jänner 1995 gemeinsam mit Schweden und Finnland Mitglied der EU.

Seit 1. Jänner 1995 gelten für die Österreicher die Grundfreiheiten der EU: Freizügigkeit bei der Wahl des Arbeitsplatzes, Freiheit der Niederlassung, Freiheit des Dienstleistungs-, Waren- und Kapitalverkehrs. Im Gegenzug ist Österreich zur Übernahme des EU-Rechtsbestandes verpflichtet.

Die EU-Erweiterungen auf 27 Mitgliedstaaten im Jahre 2004 und 2007 erforderten bereits im Vorfeld weitere politische Integrationsschritte und institutionelle Reformen, um die Handlungsfähigkeit der Union zu gewährleisten. Dies geschah durch die Verträge von Amsterdam (1999), Nizza (2003) und Lissabon (2009).

Österreich hat seit seinem EU-Beitritt als gleichberechtigter Partner an allen wesentlichen Entwicklungen der Union aktiv teilgenommen und wird auch künftig über wichtige Veränderungen mit entscheiden. Österreich führte bisher zwei Mal, 1998 und 2006, für jeweils ein halbes Jahr den Vorsitz in der Europäischen Union. Unter Österreichs zweiter EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 verständigten sich die EU-Staats- und Regierungsspitzen einmal mehr auf eine stärkere Akzentuierung der gemeinsamen Politikbereiche und die Eröffnung neuer Themenfelder, darunter mehr Bürgernähe, sozialer Zusammenhalt sowie Maßnahmen für mehr Wachstum und Beschäftigung.