Handlungsfähig in Europa und in der Welt

Ein Europa, das von anfänglich sechs Staaten auf nunmehr 28 Mitgliedsländer angewachsen ist, muss seine Strukturen ändern, um entscheidungsfähig zu bleiben. Der Reformvertrag sieht erstmals substanzielle Neuerungen der Institutionen vor.

Diese sind:

  • Die Organe der EU

    Sieben Organe bilden den institutionellen Rahmen der EU. Zwei Ausschüsse stehen beratend zur Seite.

  • Das Europäische Parlament

    Das Europäische Parlament ist das von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Mit dem Reformvertrag tritt das Europäische Parlament als gleichberechtigter Co-Gesetzgeber neben dem Rat auf.

  • Der Rat der EU

    Der Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt) übt zusammen mit dem Europäischen Parlament die Gesetzgebungs- und Haushaltsbefugnisse aus. Zudem wird ihm vom Reformvertrag die Aufgaben der Politikfestlegung und der Koordinierung zugewiesen.

  • Der Europäische Rat

    Mit dem Reformvertrag von Lissabon wurde der Europäische Rat zu einem Organ der Union. Er gibt der Union die für ihre Entwicklung nötigen Impulse und definiert ihre allgemeinen politischen Ziele und Prioritäten.

  • Der Ratspräsident – das Gesicht der Union

    Anstelle eines halbjährlich wechselnden Vorsitzenden wählt der Europäische Rat seine Ratspräsidentin oder seinen Ratspräsidenten auf die Dauer von zweieinhalb Jahren.

  • Die Europäische Kommission

    Der Kommission ist Förderin der allgemeinen europäischen Interessen der Union und Hüterin des Unionsrechtes. Sie nimmt ihre Tätigkeiten in voller Unabhängigkeit wahr. Der Vertrag ändert die Zusammensetzung der Europäische Kommission.

  • Die Hohe Vertreterin

    Neu geschaffen wurde das Amt einer 'Hohen Vertreterin/eines Hohen Vetreters der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik'. Alle Staaten haben damit eine Telefonnummer, um "Europa" anrufen zu können, was Henry Kissinger zu seiner Zeit vermisste.