Österreich und die EU-Erweiterung

Schon vor seiner EU-Mitgliedschaft und erst recht danach wurde Österreich zu einem engagierten Vorreiter der Integration seiner ost- und mitteleuropäischen Nachbarn.

Bereits 2001, noch vor der großen Erweiterungsrunde 2004, rief es mit den benachbarten Beitrittswerbern Slowenien, Slowakei, Tschechien und Ungarn sowie mit Polen eine regionale Partnerschaft ins Leben, um die Abstimmung gemeinsamer Interessen innerhalb der EU zu gewährleisten. Mit der bisher größten Erweiterung in der Geschichte der Union um Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern am 1. Mai 2004 und durch die EU-Beitritte von Bulgarien und Rumänen 2007 rückte Österreich in die Mitte des wiedervereinigten Europa.

Österreich gehört zu den vehementen Befürwortern ambitionierter Integrationsstrategien für die Länder des Westbalkan und Südosteuropas wie Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Serbien, Mazedonien und Albanien. Österreich setzt sich aktiv für eine konsensuale Lösung des Kosovo-Konflikts ein und tritt für die Unabhängigkeit des Kosovo unter internationaler Beobachtung ein. Österreich forcierte auch den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien im März 2005. Im Juni 2011 gab die EU-Kommission grünes Licht für den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union. Im Jänner 2012 stimmten zwei Drittel der Kroatinnen und Kroaten für den EU-Beitritt und ebneten damit endgültig den Weg in die Europäische Union: Kroatien ist mit 1. Juli 2013 der 28. Mitgliedsstaat der EU.

Serbien bekam auf dem EU-Gipfel am 1. März den Status eines Beitrittskandidaten.

Die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei befürwortete Österreich unter bestimmten Konditionen: So wurden auf österreichische Initiative hin erstmals die Aufnahmefähigkeit der EU und die finanzielle Gleichbehandlung aller Mitgliedstaaten als Voraussetzung für einen Beitritt künftiger Mitgliedsländer festgeschrieben.