Die Hohe Vertreterin

Der ehemalige Außenminister der USA, Henry Kissinger, soll sich einmal beschwert haben, dass er keine Telefonnummer habe, um "Europa" anrufen zu können. Er brachte damit zum Ausdruck, was auch vielen EU-Bürgern Anlass zum Rätseln gibt: Welches EU-Amt ist für welche Agenden zuständig?

Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ist mit Catherine Ashton zum ersten Mal eine Hohe Vertreterin im Amt, die als eine Art EU-Außenministerin fungiert - so wie es sich Kissinger vermutlich gewünscht hätte.

Zuvor wurde 1997 mit dem Vertrag von Amsterdam bereits das Amt des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) geschaffen, das zugleich dem des Generalsekretärs des Rates entsprach. Mit etwas Verzögerung trat 1999 Javier Solana als erster dieses Amt an und bekleidete es bis zur Ablöse durch Ashton.

Von den Agenden des Hohen Vertreters ausgenommen waren jene, die die Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarstaaten der EU betrafen. Dafür war das Amt des Kommissars für Außenbeziehungen zuständig – zuletzt von Benita Ferrero Waldner besetzt.

Im Rahmen des gescheiterten Verfassungsvertrages der EU wäre anstelle des Hohen Vertreters ein "Außenminister der Union" entstanden, der sowohl die Funktion des Hohen Vertreters als auch die der Kommissarin für Außenbeziehungen beinhaltet. Im Vertrag von Lissabon wurde diese zusammengelegte Funktion zwar beibehalten, aber aufgrund des Widerstands von Großbritannien als "Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik" bezeichnet. Gleichzeitig wird der Rat für Auswärtige Angelegenheiten geschaffen, dessen Vorsitzender der Hohe Vertreter sein wird.

Der Hohe Vertreter bekommt darüber hinaus mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) einen administrativen Apparat zur Seite gestellt, der aus Beamten der Europäischen Kommission, des Sekretariats des Rats der EU und der nationalen Diplomatischen Dienste besteht. Bislang war die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik vor allem den diplomatischen Diensten der einzelnen Mitgliedstaaten überlassen, wodurch den gemeinschaftlichen Beschlüssen nicht immer vollständig Rechnung getragen wurde. Zudem werden nun bestehende Zweigleisigkeiten vermieden und somit eine effizientere Außenpolitik ermöglicht. Die Rolle der Delegationen der Europäischen Kommission bekommt durch den EAD ebenfalls mehr Gewicht.

Auch wenn Catherine Ashton offiziell nicht als "Außenministerin" bezeichnet wird, US-Außenministerin Hillary Clinton wird es sicher gelingen, die richtige Nummer zu wählen.