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15 Jahre Österreich in der Europäischen Union
15 Jahre Österreich in der Europäischen Union haben viele Vorteile für Österreich mit sich gebracht. An Hand von zehn Themenfelder werden die Errungenschaften aus fünfzehnjähriger Mitgliedschaft dokumentiert und aufgelistet. Von A wie Asyl bis Z wie Zivilrecht reicht dabei die Palette und gibt so auf knapp 80 Seiten einen kompakte Übersicht der mit den anderen Mitgliedsstaaten umgesetzten Maßnahmen.
Der Reformvertrag zum Nachlesen
Der Reform Vertrag von Lissabon ist kein eigenständiger Gesetzestext, er ändert die zwei grundlegenden EU-Vertragswerke:
- Der Vertrag über die Europäische Union (EUV) definiert die Werte, Ziele und Grundsätze der Europäischen Union und enthält die grundlegenden Bestimmungen über die Organe, die Ausübung der Kompetenzen der Union, Vertragsänderungsvorschriften und die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP).
- Der AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) enthält institutionelle Detailbestimmungen, definiert Arten und Bereiche der Zuständigkeiten der EU und enthält die materiellen Bestimmungen über die Politikbereiche, welche von der EU wahrgenommen werden.
Die Sonderbestimmungen für Irland bzw. Tschechien finden sich in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 18./19. Juni 2009 (Irland)bzw. 29./30. Oktober 2009 (Tschechien). Die entsprechenden Änderungen im Vertragstext selbst, werden erst mit der nächsten Erweiterung vorgenommen. Dies gilt auch für die geänderten Regeln über die Zusammensetzung der Kommission.
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