Themen

Die Rolle der EU in der griechischen Tragödie

Griechenland Griechenlands Haushaltsproblem stellt die Europäische Währungsunion auf eine harte Probe. Die hohe Staatsverschuldung des Mittelmeerstaates setzt den Euro unter Druck. Die EU-Kommission hat dem Land rigoroses Sparen verordnet und eine strikte Überwachung des Staatshaushaltes beschlossen. Darf sie das, ohne ihre Kompetenzen zu überschreiten?

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"EU 2020": Kommissionspräsident Barroso legt Wirtschaftsstrategie für die nächsten zehn Jahre vor

Europa 2020 Kampf gegen Armut, mehr Beschäftigung, mehr Geld für Forschung, Bildung und Ausbildung sowie wirksame Maßnahmen für den Klimaschutz. Das sind die wichtigsten Eckpunkte der unter dem Titel "EU-2020" zusammengefassten europäischen Strategien für die kommenden zehn Jahre.

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Donauraumstrategie

Maria Valeria Brücke

Donauraum – Eine Region rückt näher zusammen, wirtschaftlich, kulturell, aber auch in Sozial- und Umweltfragen. Das ist das Ziel der von der Europäischen Union geplanten Strategie für den Donauraum.

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Islands nächster Schritt zur EU-Mitgliedschaft

Island

Geht es nach der EU-Kommission, kann Island eines der nächsten EU-Mitglieder werden. Am 24. Februar 2010 empfahl die Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Jetzt sind die EU-Außenminister am Wort.

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Wachstum ist nicht gleich Wohlstand

Arbeitslos

Das Wirtschaftswachstum hat die EU zwar bereits erreicht. Auf die Beschäftigungssituation und auf das Leben der Menschen zeigte dies jedoch noch keine Auswirkungen. Die Arbeitslosigkeit steigt in Europa weiterhin an – wenn auch immer langsamer.

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Neues Logo für biologisches Essen

Bio-Logo

Die Europäische Kommission hat den Sieger des Wettbewerbs um das neue EU- Bio-Logo bekannt gegeben. Insgesamt 129.493 Stimmen wurden online für EU-Sterne in Form eines Blatts vor einem grünen Hintergrund abgegeben. Ab 1. Juli 2010 wird das "Euro-Blatt" alle verpackten Bioprodukte zieren, die in einem EU-Mitgliedstaat hergestellt wurden und die notwendigen Normen erfüllen.

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EU sucht unter Spaniens Ratspräsidentschaft Strategien zur Überwindung der Wirtschaftskrise

EU-Vorsitz Logojetzt

Spanien hat seit 1. Jänner turnusmäßig den EU-Vorsitz inne. Die Ansprüche während der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft sind groß, will man doch die Wirtschaftskrise überwinden und die neuen Strukturen der EU-Spitze im Sinne des Lissabon-Vertrages nachhaltig festigen.

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Das Kopenhagener Abkommen

Klimaschutz jetzt

Am 18. Dezember 2009 ging der Klimagipfel in Kopenhagen (COP15) zu Ende. Die 192 UNO-Länder versuchten, sich auf einen Klimaschutz-Nachfolger des Kyoto-Protokolls zu einigen. Die hohen Erwartungen konnten zwar nicht erfüllt werden, positiv ist jedoch, dass alle wesentlichen Themen angesprochen wurden.

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Europas größte Angst: Arbeitslosigkeit

Arbeitslosigkeit

Am meisten fürchten europäische Bürgerinnen und Bürger um ihren Arbeitsplatz. Ein Drittel der Erwerbstätigen ist sehr besorgt, wegen der Wirtschaftskrise ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Gleichzeitig setzen sie jedoch Hoffnung in die EU-Arbeitsmarktpolitik und deren Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Das geht aus der jüngsten Eurobarometer-Umfrage hervor.

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Schlechtes Klima für Kopenhagen

Mohamed Nasheed

Von 7. bis 18. Dezember findet in Kopenhagen die 15. Klimakonferenz der Vereinten Nationen COP15 statt. Ihr hehres Ziel: In der Nachfolge des Kyoto-Protokolls zwischen den 192 UNO-Ländern neue Klimaschutzziele und -bestimmungen festzulegen. Das Regelwerk für die Reduktion von Treibhausgasen verliert 2012 seine Gültigkeit.

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Der Weg zum Vertrag

Lissabon

Am 1. Dezember 2009 trat der Reformvertrag von Lissabon in Kraft. Das neue Regelwerk der EU sorgt für mehr Demokratie und Handlungsfähigkeit. Der Weg dorthin war ein steiniger wie die Chronologie beweist.

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Nachhaltigkeitsbericht

Wenn Konjunkturprogramme auf derzeitigem Niveau weiter geführt werden, droht allen EU-Staaten eine enorme Verschuldung. Sparmaßnahmen dürfen die Konjunktur nicht abwürgen.

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Kandidaten für den EU-Beitritt

EU-Erweiterungskommissar Rehn legt die Fortschrittsberichte über die EU-Kandidaten vor: Kroatien "nähert sich der Zielgeraden", Mazedonien rückt näher an EU.

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Kroatien – Beitritt mit Hindernissen

Kroatische Flagge

Slowenien hob sein Veto gegen Kroatiens EU-Beitritt auf. Kroatien wird im Gegenzug vor einem internationalen Schiedsgericht eine Lösung des Grenzkonfliktes in der Bucht von Piran anstreben. Durch den Grenzstreit mit Slowenien zum einen aber auch durch das "Irische Protokoll" zum anderen wird der Beitritt Kroatiens zu einem Prüfstein der EU.

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Der Alte ist der Neue

José Manuel Durao Barroso

José Manuel Barroso bleibt EU-Kommissionspräsident. Das EU-Parlament hat über seine zweite Amtszeit abgestimmt. 382 von 736 Abgeordneten votierten für, 219 gegen den Portugiesen. 117 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.

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E-Call: Das Auto ruft den Rettungswagen

E-Call Logo

Das automatische Notrufsystem E-Call soll helfen, europaweit jährlich rund 2.500 Verkehrstote zu verhindern. Das System hätte 2009 bereits laufen sollen. Die EU-Kommission drängt nun auf rasche Einführung.

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AUA, Lufthansa und die Wettbewerbshüter

Flugzeug

Bei der geplanten Übernahme der Austrian Airlines durch die Lufthansa spielt die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission die entscheidende Rolle. Warum?

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Europas Blue Card ist keine Green Card

Frau im Labor

Anfang Juni beschloss der EU-Ministerrat die lange umstrittene EU-Richtlinie zur einheitlichen Arbeitsgenehmigung für hochqualifizierte Fachkräfte ("Blue Card") – auf Druck einiger Mitgliedstaaten jedoch unter strengeren Voraussetzungen für die Gewährung der Karte als ursprünglich geplant.

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Eurobarometer für Klimawandel fällt

Schornsteine

Armut und Wirtschaftskrise bereiten Europas Bevölkerung mehr Kopfzerbrechen als der Klimawandel. Dies geht aus der jüngsten Eurobarometer-Umfrage hervor.

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Das neue Europäische Parlament

Parlament

Nach der Europawahl im Juni 2009 hat sich das Europäische Parlament neu konstituiert. Neuer Präsident ist der frühere polnische Regierungschef Jerzy Buzek. 17 der 736 Abgeordneten kommen aus Österreich. Sieben Fraktionen sind im EU-Parlament vertreten.

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Milch – Ein Produkt sucht seinen Preis

Münzen und Preiskurve

Die Milchquotenregelung der EU hat als stabilisierendes Mittel des Milchpreises versagt. Der Milchpreis ist dermaßen gesunken, dass viele Milchbauern um ihre Existenz fürchten müssen. Nun hat die EU reagiert: 27 Staats- und Regierungschef beschließen beim EU-Gipfel im Juni eine gründliche Untersuchung des Milchmarktes.

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Europawahl 2009 – Sie haben gewählt

EU-Wahl 09 - Deine Entscheidung

Die Europäische Union hat die neue Zusammensetzung des Parlaments gewählt. Laut vorläufigem Ergebnis erreicht die ÖVP in Österreich als stimmenstärkste Partei Platz eins. Auf europäischer Ebene haben die Sozialdemokraten Verluste erlitten und die Grünen Mandate hinzugewonnen.

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Wirtschaftskrise als Bewährungsprobe für EU

Leere Geldbörse

"Wie bewährt sich die EU in der Wirtschaftskrise?", dieser Frage stellte sich am Dienstag, 12. März 2009, ein hochkarätig besetztes Panel in der Österreichischen Nationalbank. Beleuchtet wurde das Thema aus Sicht der Politik, der Wirtschaft, der Nationalbank und von Seiten der Meinungsforschung.

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EU senkt Handy-Gebühren

Mobiltelefon mit Europakarte und Reisepässen

Das Europäische Parlament, Rat und Kommission haben sich darauf geeinigt, dass die Handy-Nutzung im EU-Ausland billiger wird. Schrittweise sinken bis 2012 die Preise fürs Telefonieren, Verschicken von Textnachrichten (SMS) und mobile Surfen. Ab 1. Juli 2009 dürfen Mobilfunkanbieter maximal elf Cent für ein im EU-Ausland versendetes SMS berechnen. Derzeit werden dafür bis zu 49 Cent verrechnet.

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Geschützter Arbeitsmarkt

Österreich kann seinen Arbeitsmarkt für Jobsuchende aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten bis Ende April 2011 abschotten. Die EU-Kommission hat die heimische Verlängerung der Übergangsfrist für die Arbeitnehmerfreizügigkeit akzeptiert. Auch das deutsche Ansuchen um Verlängerung wurde gebilligt. Alle anderen EU-Staaten haben ihre Arbeitsmärkte inzwischen vollständig für den Zuzug mittel- und osteuropäischer Arbeitskräfte geöffnet.

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Verschrottungsprämien: EU-Länder stützen Autoindustrie

Fertigungsstraße in der Automobilindustrie

Die anhaltende Absatzkrise am Automarkt hat viele EU-Regierungen zu Maßnahmen in ihren Ländern veranlasst, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken. Unter anderem sollen sogenannte Verschrottungsprämien den Verkauf von Neuwägen ankurbeln. In mehr als einem Drittel der EU-Staaten sind solche Prämien bereits in Kraft und erfreuen sich großer Nachfrage. In Österreich wurde das Kontingent für die Schrottprämie bereits im Juli ausgeschöpft.

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EU-Energiepolitik: Nachhaltigkeit gefragt – aber auch Atomenergie

Ein Feld mit Solarzellen

Die Energieversorgung der Europäischen Union schien zu Beginn des Jahres ernsthaft gefährdet zu sein: Aufgrund einer Streitigkeit zwischen Russland und der Ukraine wurden die russischen Gaslieferungen kurzerhand gestoppt. Die Krise konnte zwar beigelegt werden, die EU muss sich aber nun überlegen, wie Energieversorgung im Einklang mit dem Klimapakt langfristig gesichert werden kann.

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Die Glühbirne hat in der EU bald ausgedient

Die Glühbirne als Sparschwein

Der Glühfaden wird in den Haushalten Europas nach mehr als hundert Jahren langsam aber sicher ausglühen. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments stimmte am 17. Februar 2009 einem entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission zu. Diese sieht die schrittweise Abschaffung der Glühbirne bis 2012 als einen Teil der Ökodesign-Richtlinie vor.

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