Rechte haben – Rechte nutzen

Die Rechte der Europäerinnen und Europäer stehen im Mittelpunkt des Jahres 2013, das die EU zum "Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger" erklärt hat. Ziel des Europäischen Jahres ist es, die 500 Millionen Unionsbürgerinnen und Unionsbürger verstärkt über ihre Rechte zu informieren.

EU-Bürgerrechte

"Wir brauchen die direkte Mitwirkung der Bürger, um eine stärkere und politischere Union aufbauen zu können", streicht die verantwortliche Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding die Zielsetzung des Europäischen Jahres 2013 hervor. "Die Unionsbürgerschaft ist mehr als ein theoretischer Begriff. Sie ist eine praktische Realität, die spürbare Vorteile für den Bürger mit sich bringt."

In der Praxis jedoch sind diese Rechte den Bürgerinnen und Bürgern nicht immer bewusst oder bekannt: Laut einem Bericht aus dem Jahr 2010 fühlen sich 48 Prozent der Bürgerinnen und Bürger über ihre Rechte "unzureichend informiert". Mehr als ein Drittel, nämlich 35 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, könnte sich vorstellen, in einem anderen Mitgliedsland eine berufliche Tätigkeit auszuüben – jeder Fünfte ist jedoch der Meinung, dass hier noch zu viele Steine im Weg liegen. Neben der Sprachbarriere ist ein Mangel an Information das größte Hindernis für die grenzüberschreitende Mobilität in der Union.

Genau um diese Hindernisse und Informationslücken geht es 2013: Das Europäische Jahr möchte sie durch zahlreiche Veranstaltungen und Aktivitäten verringern. Spezielle Bürgerforen mit Mitgliedern der Europäischen Kommission geben der Bevölkerung zudem vor Ort Gelegenheit zur Mitsprache und laden zur Diskussion über die Zukunft Europas ein.

(Video auf der Webseite der Europäischen Kommission ansehen)

Infobox

Unionsbürgerschaft – viele Rechte, keine Pflichten

Der Vertrag von Maastricht führte am 1. November 1993 die Unionsbürgerschaft ein, mit der zahlreiche Rechte und Freiheiten verbunden sind. Die Unionsbürgerschaft ersetzt die Staatsbürgerschaft nicht, sondern ergänzt sie. Im Unterschied zur Staatsbürgerschaft der Mitgliedsstaaten, welche neben den Rechten auch Pflichten vorsieht (etwa Wehrpflicht, Zeugenpflicht), gibt es aktuell keinen vergleichbaren Pflichtenkatalog für die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger.

Die "Europäischen Jahre"

Chancen sichtbar zu machen und eine Debatte darüber anzuregen sind zwei der Ziele der seit 1983 existierenden "Europäischen Jahre", die sich einem jährlich wechselnden Thema von gesellschaftlicher Bedeutung widmen. Die EU stellt für die Aktivitäten der Mitgliedsstaaten ein eigenes Budget zur Verfügung, welches üblicherweise mit nationalen Mitteln ergänzt wird. Das Europäische Jahr 2013 verfügt über ein EU-Budget von einer Million Euro. Die beiden vergangenen "Europäischen Jahre" waren sozialen Themen gewidmet, nämlich der Freiwilligentätigkeit (2011) und dem aktiven Altern bzw. der generationenübergreifenden Solidarität (2012).

Informationsbroschüre

Rechte der Unionsbürgerinnen und -bürger

Rechtsgrundlagen, Dokumente und Informationen zum Europäischen Jahr 2013