Neue EU-Kommission verzögert sich

Vom 11. bis 19. Jänner 2010 stellten sich 26 designierten Kommissarinnen und Kommissare der Anhörung im Europäischen Parlament. Weil die Bulgarin Rumiana Jeleva auf Grund unklarer Vermögensverhältnisse keine Aussicht auf Bestätigung hat, verzögert sich nun der Amtsantritt für die gesamte EU-Kommission.

Kommissionskandidaten stellen sich dem EU-Parlament Die Vorstellungsgespräche der Kommissionsmitglieder lassen sich im Netz mitverfolgen: Vorstellungsgespräche ganz publik (© EuroparlTV)

19. Jänner 2010
Bundespressedienst/msc

Das "Rocco Buttiglione Phänomen" dürfte sich bei den Anhörungen der vorgeschlagenen Kommissarinnen und Kommissare vor dem Europäischen Parlament zu einer Wiederholung entwickeln. Zog Buttiglione im Herbst 2004 seine Kandidatur zurück, weil seine Aussagen zu Homosexuellen und Frauen im betreffenden Ausschuss auf vehemente Ablehnung stießen, tat es ihm diesmal die bulgarische Außenministerin Rumiana Jeleva gleich. Sie verzichtete auf Ihre Kandidatur, weil der zuständige Ausschuss "Entwicklung" ihre Auskünfte über ihre Einkünfte und Vermögen als nicht nachvollziehbar erachtete, sie aber zu einer weiteren Erklärung nichts beitragen wollte.

Nun hat der bulgarische Premierminister Borisov die Vizepräsidentin der Weltbank Kristalina Georgieva vorgeschlagen. Sie muss sich am 3. Februar einem Hearing unterziehen. Daher verschiebt sich die für 26. Jänner 2010 angesetzte Abstimmung auf Basis des Artikels 17 des neuen Vertrages von Lissabon über die gesamte Kommission auf den 9. Februar.

Bei dieser Abstimmung kann das Parlament nur die gesamte Kommission mit qualifizierter Mehrheit bestätigen oder ablehnen. Einzelne nominierte Personen kann das Parlament nicht ablehnen. Die Zustimmung erteilen die Mitglieder auf Grund von öffentlichen Anhörungen, vorab verschickten Fragebögen und deren Antworten. Die Anhörungen finden in einem der zwanzig zuständigen Ausschüsse statt.

Bundesminister Johannes Hahn stand am 14. Jänner 2010 zwischen 16:30 Uhr und 19:30 Uhr dem Ausschuss Regionale Entwicklung Rede und Antwort und hinterließ nach allgemeiner Einschätzung einen schlüssigen und überzeugenden Eindruck. Videostreams von allen Anhörungen und Abstimmungen sind auch im Internet abrufbar.

Quelle:
Presseaussendung der Europäischen Kommission vom 27.11.2009

Zurück zur Übersicht