Die EU-Verträge: Ein Kontinent wächst zusammen

Millionen Tote und ein Kontinent in Trümmern. Das war Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, des größten militärischen Konfliktes, den die Menschheit je gesehen hat. Europa ist mittlerweile befriedet, die Union eine Staatengemeinschaft. Doch der Weg dorthin war lang, steinig und viele Verträge waren notwendig. Rom, Brüssel, Maastricht, Amsterdam - die Verträge im Überblick.

1950: Die Schuman-Erklärung

Robert Schuman (1886-1963) legte den Grundstein für die EU.
Robert Schuman (1886-1963) legte den Grundstein für die EU. (© Europäische Kommission)

1945 war der Krieg vorbei, das gegenseitige Misstrauen, vor allem zwischen Deutschland und Frankreich, aber noch immer vorhanden.

Mit dem Plan des französischen Außenministers Robert Schumann, die französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion zusammenzuführen, setzte er den Grundstein zur Befriedung des europäischen Kontinents. Kohle und Stahl bilden die Rohstoffgrundlage der Kriegsindustrie.

1985 beschlossen die Staats- und Regierungschefs, zur Erinnerung an die Schuman-Erklärung am 9. Mai jedes Jahres den Europatag der EU zu begehen. Seit 1986 finden an diesem Tag zahlreiche Veranstaltungen und Festlichkeiten in allen EU-Mitgliedsländern statt.

Die Schumann-Erklärung im Wortlaut

1952: Vertrag von Paris

Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Unterzeichnung des Vertrages von Paris
Unterzeichnung des Vertrages von Paris (© Europäisches Parlament)

Die sechs Länder Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien gründen die "Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl". Das Ziel war die Schaffung einer Abhängigkeit zwischen Kohle- und Stahlindustrie, damit ein Land nicht mehr ohne das Wissen der anderen bewaffnete Einsatzkräfte mobilisieren kann. Diese Maßnahme sollte dem Misstrauen und den Spannungen nach dem Zweiten Weltkrieg entgegenwirken.

  • Unterzeichnung: 18. April 1951
  • Inkrafttreten: 23. Juli 1952
  • Ausgelaufen am: 23. Juli 2002

Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (PDF)

1958: Verträge von Rom

Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM)

Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957
Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 (© European Community 2007)

Die sechs Länder Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederland, Luxemburg und Italien unterzeichnen 1957 die "Römischen Verträge". Sie gründen damit die "Europäische Wirtschaftsgemeinschaft" und die "Europäische Atomgemeinschaft". Die EWG hat den internen Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen zum Ziel. Die EURATOM will die friedliche Nutzung der Kernenergie und die gemeinsame Forschung gewährleisten, sowie die Sicherheitsvorschriften vereinheitlichen. Die Kommissionen der EWG und der EURATOM nehmen in Brüssel ihre Arbeit auf.

  • Unterzeichnung: 25. März 1957
  • Inkrafttreten: 1. Jänner 1958

Links:

1967: Vertrag von Brüssel

Fusionsvertrag

Fusionsvertrag
Fusionsvertrag (© Europäisches Parlament)

Die Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EWG, EURATOM) fusionieren zur Europäischen Gemeinschaft (EG) und verfügen nun über gemeinsame Organe. Es werden eine gemeinsame Kommission und ein gemeinsamer Rat für die damaligen drei Europäischen Gemeinschaften (EWG, Euratom und EGKS) eingerichtet. Der Fusionsvertrag wurde 1965 unterzeichnet.

  • Unterzeichnung: 8. April 1965
  • Inkrafttreten: 1. Juli 1967

Fusionsvertrag (PDF)

1987: Einheitliche Europäische Akte (EEA)

Einheitliche Europäische Akte
Einheitliche Europäische Akte (© Europäisches Parlament)

Die 1986 unterzeichnete Einheitliche Europäische Akte tritt in Kraft. Sie ist ein umfassender Änderungsvertrag der "Römischen Verträge". Die EEA sieht die schrittweise Vollendung des gemeinsamen Binnenmarktes bis Ende 1992 vor. Weiters werden die Aufgabenbereiche und die Befugnisse der Gemeinschaft erneuert und die Entscheidungsstrukturen reformiert. So werden etwa die Fälle, über die der Rat mit einer qualifizierten Mehrheit entscheidet, ausgedehnt. Damit kann ein einziges Land gegenüber bestimmten Rechtsvorschriften nicht mehr so einfach sein Veto einlegen. Außerdem führt die EEA Zusammenarbeits- und Zustimmungsverfahren ein, die den Einfluss des Parlaments weiter stärken.

  • Unterzeichnung: 17. Februar 1986 (Luxemburg) / 28. Februar 1986 (Den Haag)
  • Inkrafttreten: 1. Juli 1987

Einheitliche Europäische Akte (PDF)

1993: Vertrag von Maastricht

Vertrag über die Europäische Union

Vertrag von Maastricht
Vertrag von Maastricht (© Europäisches Parlament)

Der 1992 unterzeichnete Vertrag von Maastricht tritt in Kraft. Er stellt eine tiefgreifende Änderung der EG-Verträge dar. Im Rahmen des Vertrages wird die europäische Wirtschaftsgemeinschaft um eine politische Dimension erweitert. Er schafft die Europäische Union (EU) bestehend aus den Europäischen Gemeinschaften.

Die Schwerpunkte des Vertrages sind die Einrichtung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die gemeinsame Bekämpfung der internationalen Kriminalität sowie die Schaffung einer Unionsbürgerschaft. Außerdem werden die Einrichtung der vollständigen Wirtschafts- und Währungsunion und die Einführung einer gemeinsamen Währung für 1999 vereinbart.

  • Unterzeichnung: 7. Februar 1992
  • Inkrafttreten: 1. November 1993

Vertrag von Maastricht (PDF)

1999: Vertrag von Amsterdam

Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, 1997
Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, 1997 (© Europäisches Parlament)

Nach der Einheitlichen Europäischen Akte und dem Vertrag von Maastricht veränderte auch der 1997 unterzeichnete Vertrag von Amsterdam die Grundlagen der Union grundlegend. Der Vertrag von Amsterdam beschäftigt sich insbesondere mit folgenden Schwerpunkten: Beschäftigungspolitik, Vertiefung der GASP, Verbesserung der Zusammenarbeit in Justiz und Inneres sowie Schaffung der Grundlagen der Erweiterung.

  • Unterzeichnung: 2. Oktober 1997
  • Inkrafttreten: 1. Mai 1999

Vertrag von Amsterdam

2003: Vertrag von Nizza

Gruppenfoto anlässlich der Unterzeichnung des Vertrags von Nizza
Gruppenfoto anlässlich der Unterzeichnung des Vertrags von Nizza (© Europäisches Parlament)

Am 11. Dezember 2000 - auf der Tagung des Europäischen Rats in Nizza - nehmen die EU-Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Nizza politisch an. Er umfasst den Entwurf einer europäischen Grundrechtscharta. Die Europäische Union wird weiters in vier Kernbereichen auf die Erweiterung vorbereitet:

  • Größe und Zusammensetzung der Kommission,
  • Stimmengewichtung im Rat,
  • Ausweitung der Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit und
  • Verstärkung der Zusammenarbeit.

Der Vertrag von Nizza trat am 1. Februar 2003 in Kraft.

  • Unterzeichnung: 26. Februar 2001
  • Inkrafttreten: 1. Februar 2003

Vertrag von Nizza (PDF)

2009: Vertrag von Lissabon

Der Europäische Rat anlässlich des Gipfeltreffens in Lissabon.
Portugal 2007: Der Europäische Rat anlässlich des Gipfeltreffens in Lissabon. (© European Community, 2007)

Nach zahlreichen Schwierigkeiten trat am 1. Dezember 2009 mit dem Reformvertrag die institutionelle Reform der Europäischen Union in Kraft. Sichtbares Zeichen nach außen waren der neue permanente EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, der für zweieinhalb Jahre den Vorsitz im Europäischen Rat übernahm (aktueller Amtsinhaber: Donald Tusk), und die Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton, die kraft ihres Amtes zugleich Vizepräsidentin der Europäischen Kommission wurde (aktueller Amtsinhaberin: Federica Mogherini).

Das Ziel des Lissabon-Vertrages ist, eine demokratischere und wirksamere EU, die in der Lage ist, globale Probleme wie etwa den Klimawandel besser anzugehen und dabei mit einer Stimme zu sprechen. Der Vertrag bringt zudem mehr Befugnisse für das Europäische Parlament, ein geändertes Abstimmungsverfahren im Rat und die Europäische Bürgerinitiative.

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004), der ähnliche Ziele verfolgte wie der Vertrag von Lissabon, wurde zwar unterzeichnet, aber nie ratifiziert.

  • Unterzeichnung: 13. Dezember 2007
  • Inkrafttreten: 1. Dezember 2009

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