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Gipfeltreffen in Afrika: Jugend und Migration im Mittelpunkt

Afrika und die EU einigen sich auf Aktionsplan für Flüchtlinge.

30.11.2017/NTU

Kurz gefasst

Die Regierungsspitzen der EU und Afrikas sprachen bei einem Gipfeltreffen Ende November in Abidjan (Elfenbeinküste) über die gemeinsame Strategie für 2018-2021: durch Förderungen hofft die EU, Investitionen in der Höhe von mindestens 44 Milliarden Euro zu aktivieren. Damit soll der afrikanischen Jugend eine bessere Zukunft ermöglicht und Fluchtursachen nachhaltig bekämpft werden. Eine neue Einsatzgruppe soll die Situation der Flüchtlinge in Libyen entschärfen.

Die Regierungsspitzen der EU und Afrikas sprachen bei einem Gipfeltreffen Ende November in Abidjan (Elfenbeinküste) über die gemeinsame Strategie für 2018-2021: Durch Förderungen hofft die EU, Investitionen in der Höhe von mindestens 44 Milliarden Euro zu aktivieren. Damit soll der afrikanischen Jugend eine bessere Zukunft ermöglicht und Fluchtursachen nachhaltig bekämpft werden. Eine neue Einsatzgruppe soll die Situation der Flüchtlinge in Libyen entschärfen.

Muna Duzdar, Nyeleti Mondlane © BKA/Andreas Wenzel

Der sogenannte Externe Investitionsplan (EIP) der EU sieht EU-Fördergelder von 4,1 Milliarden Euro vor, um bis 2020 externe Investitionen in der Höhe von 44 Milliarden Euro zu mobilisieren. So will die EU die Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union (AU) unterstützen, damit junge Menschen bessere Zukunftschancen haben und ihre Heimat nicht Richtung EU verlassen.

6 prioritäre Themenfelder beschäftigten die politischen Spitzen Afrikas und der EU-Mitgliedsstaaten beim diesjährigen Gipfel in der westafrikanischen Metropole Abidjan, Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste):

  • Investitionen in die Jugend
  • Frieden und Sicherheit
  • Demokratie, Menschenrechte, Migration und Mobilität
  • Investitionen und Handel
  • Kompetenzentwicklung
  • Schaffung von Arbeitsplätzen

Nach dem 2-tägigen Treffen verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der EU und der Afrikanischen Union eine gemeinsame Strategie für die Zusammenarbeit in den kommenden 4 Jahren. Seitens der österreichischen Bundesregierung reiste Staatssekretärin Muna Duzdar an.

Bereits im Vorfeld des Gipfels betonte EU-Ratspräsident Donald Tusk, dass die EU Afrika weiter unterstützen müsse, um Frieden und Sicherheit am afrikanischen Kontinent sicherzustellen – dies sei für die Zukunft beider Kontinente wichtig. Auch das Thema Migration sei eine gemeinsame Verantwortung und man müsse vereint an humaneren, nachhaltigen Lösungen arbeiten.

Mehr Arbeitsplätze, weniger Kriminalität

Flüchtlingscamp in Gaoui, Tschad © European Union

In Bezug auf das heikle Thema Migration einigten sich die Politikerinnen und Politiker unter anderem auf eine Task Force, die von den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der EU gemeinsam auf die Beine gestellt werden soll. Diese soll kriminelle Schleppernetzwerke bekämpfen und Flüchtlinge, vor allem jene, die in libyschen Flüchtlingslagern misshandelt werden, möglichst rasch in die Heimat zurückbringen.

Neben mehreren Treuhandfonds, ist der Externe Investitionsplan der EU ein wichtiger Meilenstein zur Unterstützung Afrikas. Damit sollen Fluchtursachen eingedämmt werden: die EU hofft, durch einen finanziellen Anreiz zu privaten Investitionen, Arbeitsplätze und bessere Zukunftsperspektiven für die afrikanische Jugend zu schaffen – immerhin sind 60 Prozent der Bevölkerung unter 25 Jahre alt.

Im Rahmen der Flüchtlingskrise spielt die Zusammenarbeit zwischen der AU und der EU eine maßgebliche Rolle. Alle Teilnehmenden des Gipfels zeigten sich angesichts der erschreckenden Berichte zur illegalen Schlepperei und zum Sklavenhandel mit Geflüchteten tief betroffen. Investitionen in die Ausbildung junger Menschen, Frieden am afrikanischen Kontinent und mehr Möglichkeiten zur legalen Migration, vor allem in Bezug auf die Lage in Libyen, seien wichtige Voraussetzungen für eine stabilere Zukunft, so der Grundtenor bei den Politikerinnen und Politikern beider Kontinente.

Gemeinsame Strategie seit 10 Jahren

Afrikagipfel © African Union Commission

Die afrikanischen Länder und die EU arbeiten bereits seit vielen Jahren auf mehreren Ebenen zusammen. 2007 wurde erstmals eine "Gemeinsame Strategie Afrika-EU" als offizieller Kanal für die AU-EU-Beziehungen ins Leben gerufen. Diese Zusammenarbeit will die EU in Zukunft intensivieren. Es sei notwendig, dass Europa und Afrika näher zusammenrücken, da in Afrika stattfindende Entwicklungen auch Auswirkungen auf Europa hätten, so Staatssekretärin Muna Duzdar.

Im Rahmen des sogenannten Cotonou-Abkommens unterhält die EU Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit 48 subsaharischen Ländern Afrikas. Sie finanziert zahlreiche Entwicklungsprogramme und leitet derzeit 7 militärische und zivile Operationen in 5 afrikanischen Ländern. Die EU unterstützt auch regionale Strategien für 3 Krisen-Regionen (Horn von Afrika, Golf von Guinea, Sahelzone), die besonders durch Armut, Instabilität, Kriminalität und Extremismus gefährdet sind.

Hintergrundinformationen zur Afrikanischen Union (AU)

  • Der Hauptsitz der Organisation ist Addis Abeba (Äthiopien), der Sitz des Panafrikanischen Parlaments Johannesburg (Südafrika).
  • Die AU hat derzeit 55 Mitgliedsstaaten, von denen die meisten auch Mitglied der Vereinten Nationen (UN) sind.
  • Vorsitzender der AU ist Alpha Condé (Guinea), Kommissions-Vorsitzender Moussa Faki (Tschad), Parlamentspräsident Roger Nkodo Dang (Kamerun).
  • Am 9. September 1999 verabschiedeten die Mitgliedstaaten der Vorgängerorganisation "Organization for African Unity" (OAU, gegründet 1963) die Sirte Declaration, die die Gründung einer Afrikanischen Union vorsah.
  • Das Gründungsstatut wurde am 11. Juli 2000 in Lomé (Togo) unterzeichnet. Offiziell tagte die AU zum ersten Mal beim Durban Summit 2002.
  • Ziel der AU ist ein vereintes und friedliches, in Wohlstand lebendes Afrika, das von seinen eigenen Bürgerinnen und Bürgern getragen wird und eine dynamische Kraft in der globalen Arena darstellt.
  • Vorbild für den Gründungsvertrag der AU war die Europäische Union.
  • Das erste Gipfeltreffen der Staats- und Regierungsspitzen der EU und Afrikas fand 2000 statt. 2007 wurde die erste "Gemeinsame Strategie Afrika-EU" ins Leben gerufen.

Afrika umfasst eine Fläche von 30,2 Millionen km2 und ist der zweitgrößte Erdteil nach Asien. Auf dem afrikanischen Kontinent wohnen gut 1,1 Milliarden Menschen (2014). Der Kontinent ist überwiegend ländlich und wird von hohen Geburtenraten geprägt. Weite Teile der Wirtschaft sind auf Export ausgerichtet. In manchen Regionen ist Tourismus eine wichtige Einnahmequelle. 2016 wurden von der EU und ihren Mitgliedstaaten 21 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe in Afrika bereitgestellt. 2015 investierten EU-Unternehmen 32 Milliarden Euro auf dem afrikanischen Kontinent.

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Siehe auch