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Mário Centeno ist neuer Eurogruppen-Chef

Nach 5 Jahren folgt der Portugiese auf den Niederländer Jeroen Dijsselbloem. 

6.12.2017/TMI

Kurz gefasst

Jeroen Dijsselbloem geht, Mário Centeno kommt: Der portugiesische Finanzminister ersetzt den Niederländer als Vorsitzenden der Eurogruppe. Mit ihm ist erstmals ein Vertreter eines ehemaligen wirtschaftlichen Krisenlandes an der Spitze des Gremiums.

Am 4. Dezember 2017 einigten sich die EU-Finanzministerinnen und und EU-Finanzminister auf Mário Centeno als Eurogruppen-Chef. Centeno setzte sich gegen seine Mitbewerber aus Luxemburg, Lettland und der Slowakei durch.

Sein Vorgänger Dijsselbloem war fast 5 Jahre Vorsitzender der Eurogruppe. Ein Mandat ist auf 2,5 Jahre beschränkt, kann aber beliebig lang verlängert werden. Das zweite Mandat des Niederländers endet offiziell im Jänner 2018. Da der Vorsitzende der Eurogruppe zugleich auch amtierender Finanzminister sein muss und Dijsselbloems Partei in den Niederlanden nicht mehr regiert, konnte er sich um keine Verlängerung bewerben.

Wie Dijsselbloem ist Centeno Sozialdemokrat und damit Mitglied einer der beiden großen EU-Parteifamilien. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hatte darauf verzichtet, dass jemanden aus ihren Reihen kandidiert, da EVP-Vertreterinnen und -Vertreter derzeit alle anderen Spitzenposten in Kommission, Rat und Parlament besetzen.

Positives Zeichen an Krisenländer

Seit November 2015 ist der studierte Volkswirt Mário Centeno Finanzminister seines Heimatlandes Portugal. Mit ihm wird erstmals der Finanzminister eines Landes Eurogruppen-Chef, welches noch vor einigen Jahren als wirtschaftliches Krisenland galt.

Portugal musste während der Finanzkrise 2011 unter den Euro-Rettungsschirm (Europäischer Stabilitätsmechanismus, ESM) flüchten. Der ESM gewährte dem Land Kredite in Milliardenhöhe. Nach jahrelangen Verstößen gegen die EU-Defizitsvorgaben gelang es Finanzminister Centeno, den portugiesischen Haushalt erfolgreich zu sanieren.

Die Eurogruppe – informell, aber mächtig

Die Eurogruppe wurde 1998 gegründet. In der Regel treffen sich die 19 Finanzministerinnen und –minister der Eurozone einmal im Monat. Eine besondere Bedeutung erlangte die Gruppe während der Eurokrise. Der Vorsitzende der Eurogruppe ist zugleich auch Vorsitzender des Gouverneursrates des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Der Zweck des ESM ist es, Finanzmittel zu mobilisieren, um Euroländern mit schwerwiegenden Finanzierungsproblemen Stabilitätshilfen in Form von Krediten zu gewähren.

Grundsätzlich ist die Eurogruppe ein informelles Gremium. Sie überwacht die Einhaltung des Euro-Stabilitätspaktes und achtet auf eine disziplinierte Haushaltspolitik in den Mitgliedsstaaten. Die Eurogruppe kann keine rechtskräftigen Beschlüsse fassen. Dies ist Aufgabe des Rats der Finanzministerinnen und –minister aller 28 EU-Mitgliedstaaten. Durch personelle Überschneidungen – alle Mitglieder der Eurogruppe sind Finanzminister oder Finanzministerin und damit Teil des Ausschusses der EU-Finanzministerinnen und -minister (ECOFIN) – gilt der Einfluss der Eurogruppe als beträchtlich.

Hintergrundinformationen zum Vorsitz der Eurogruppe

Bei der Gründung der Eurogruppe 1998 war in den Statuten kein Vorsitzender beziehungsweise keine Vorsitzende vorgesehen. Die informelle Vereinigung traf sich in unregelmäßigen Abständen. Mit der Schaffung der Position eines Eurogruppen-Vorsitzes bekam das Gremium einen größeren Stellenwert. Erster Präsident wurde der damalige luxemburgische Finanzminister Jean-Claude Juncker. Er war von 2004 bis 2013 Vorsitzender des Gremiums. Ihm folgte Jeroen Dijsselbloem 2013 nach.  

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